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Ethische und rechtliche Grundlagen

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Urteilsfähigkeit

Das Zivilgesetzbuch (ZGB) definiert Urteilsfähigkeit in Artikel 16 wie folgt: «Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln.» Das Kriterium, vernunftgemäss zu handeln, setzt voraus, dass eine Person fähig ist, sich ein Bild von der Realität zu machen und den Sinn und Nutzen sowie die Wirkungen eines bestimmten Verhaltens zu beurteilen. Urteilsfähigkeit setzt zudem voraus, dass man sich frei und unbeeinflusst verhalten kann.

Das Recht geht davon aus, dass jemand urteilsfähig ist, solange nicht das Gegenteil bewiesen ist. Die Urteilsfähigkeit muss demnach jemandem abgesprochen werden. Zudem ist die Urteilsfähigkeit immer an konkrete Situationen und Entscheide gebunden. Sie muss von Fall zu Fall konkret beurteilt werden. Eine Demenzdiagnose bedeutet nicht, dass die betroffene Person nicht mehr urteilsfähig ist. Auch eine kognitive bzw. geistige oder psychische Beeinträchtigung bedeutet nicht automatisch eine Urteilsunfähigkeit.

Weiterführende Literatur
Schweizerisches Zivilgesetzbuch (1907/2007).

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